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Schwerbehinderung

Eine Behinderung kann allgemein als eine Abweichung vom für das Lebensalter typischen Zustandes gesehen werden. Darunter fallen verschiedenste Einschränkungen die sowohl geistigen wie auch körperlichen Ursprungs sein können.

Eine Behinderung kann allgemein als eine Abweichung vom für das Lebensalter typischen Zustandes gesehen werden. Darunter fallen verschiedenste Einschränkungen die sowohl geistigen wie auch körperlichen Ursprungs sein können. Eine Schwerbehinderung hingegen ist nur dann amtlich anerkannt wenn die betroffene Person einen Grad der Behinderung von mindestens 50 erhält. Der Schwerbehindertenausweis muss nicht beantragt werden. Entscheidend ist der Feststellungsbescheid.

Rechtliche Vorschriften

Wann eine Einstufung zur Schwerbehinderung nun aber tatsächlich vorliegt, ist im Sozialgesetzbuch neun (SGB IX) ganz klar geregelt. In Paragraph 2 des neunten Sozialgesetzbuch heißt es:

(1) Menschen mit Behinderungen sind Menschen, die körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, die sie in Wechselwirkung mit einstellungs- und umweltbedingten Barrieren an der gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate hindern können.

(2) Menschen sind im Sinne des Teils 3 schwerbehindert, wenn bei ihnen ein Grad der Behinderung von wenigstens 50 vorliegt und sie ihren Wohnsitz, ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder ihre Beschäftigung auf einem Arbeitsplatz im Sinne des § 156 rechtmäßig im Geltungsbereich dieses Gesetzbuches haben.

Das “neue” Gesetz regelt, dass die IV Aufträge nur noch nach dem Zufallsprinzip zuweisen darf. | © pixabay

Die Gesetzeslage ist eindeutig, die Feststellung vom Grad der Behinderung ist hingegen individuell (Foto: pixabay).

Eine Behinderung muss nicht erkennbar sein

Aus diesen gesetzlichen Bestimmungen ergibt sich, dass eine Behinderung nicht nur körperliche Beeinträchtigungen umfasst, sondern auch durch geistige oder psychische Erkrankungen bedingt sein kann. Eine Schwerbehinderung muss folglich nicht sichtbar sein. Querschnittgelähmte Menschen gelten ebenso als schwerbehindert, wie Betroffene mit einer Prothese, Patienten mit einer ausgeprägten Zuckerkrankheit ebenso wie solche mit anhaltenden Depressionen.

Entscheidend ist nicht die Art der Erkrankung, sondern die Dauer der Beeinträchtigung. Wer für einen kurzen Zeitraum erkrankt, gilt demnach nicht als schwerbehindert, auch wenn die Beeinträchtigung unter umständen - kurzfristig - erheblich ist. Erst wenn Betroffene dauerhaft eingeschränkt sind, sind die Voraussetzungen für eine Schwerbehinderung erfüllt.

Neben der Dauer der Einschränkung ist auch die Schwere der Beeinträchtigung maßgeblich. Die Grenze liegt bei einem Grad der Behinderung von 50. Ob eine Schwerbehinderung vorliegt, stellt die zuständige Behörde am Wohnort - in aller Regel das Versorgungsamt - fest. In Deutschland lebten 2020 rund 7,9 Millionen schwerbehinderte Menschen.

Eine Schwerbehinderung kann viele Gründe haben

Da für eine Schwerbehinderung die Dauer und das Ausmaß der Einschränkung – gegebenenfalls auch der Einschränkungen - maßgeblich sind und weniger der Grund, kann man nicht von "der Ursache" sprechen. Vielmehr kann eine Schwerbehinderung aus vielen Gründen auftreten und der Grad der Schwerbehinderung kann sich im Laufe des Lebens auch verändern.

Wenn man die Schwerbehinderung amtlich feststellen lassen und einen Schwerbehindertenausweis erhalten möchte, muss man ärztliche Gutachten einreichen, aus denen die Erkrankungen, deren Schwere und Verlauf hervorgehen. Diese Unterlagen sind eine wesentliche Entscheidungsgrundlage. In Zweifelsfällen kann es auch nötig sein, sich von einem Amtsarzt untersuchen zu lassen. Weitere Informationen zum Antrag eines Schwerbehindertenausweises finden betroffene Personen hier.

Gültigkeit des Ausweises

Da der Schwerbehindertenausweis anfangs nur befristet ausgestellt wird (meist auf fünf Jahre), findet eine regelmäßige Überprüfung statt, ob der Status als Schwerbehinderte*r noch vorliegt. Ist erkennbar, dass sich an der gesundheitlichen Situation keine deutlichen Veränderungen ergeben – etwa weil man aufgrund einer Querschnittlähmung dauerhaft auf einen Rollstuhl angewiesen ist – kann der Schwerbehindertenausweis auch unbefristet erteilt werden. Eine erneute ärztliche Untersuchung ist hierfür nicht erforderlich. Sollte sich eine Krankheit verschlechtern oder wenn weitere Erkrankungen hinzukommen, kann der Grad der Behinderung ebenfalls angepasst werden.

Drei Personen sitzen um einen Laptop und diskutieren. | © Andi Weiland | Boehringer Ingelheim, Gesellschaftsbilder.de

Für den Arbeitsplatz gelten für betroffene Personen besondere Regeln (Foto: pixabay).

Nachteilsausgleiche und Integration

Je nach Merkzeichen, erhalten Personen mit Schwerbehinderung Nachteilsausgleiche, um den Alltag besser bestreiten zu können. Über die finanziellen Entlastungen soll vor allem die soziale Teilhabe ermöglicht und die Inklusion verbessert werden. Zu diesen Maßnahmen gehören beispielsweise Steuererleichterungen (Freibetrag aufgrund Behinderung), ein besonderer Kündigungsschutz, Freifahrten und Rabatte. Zudem können schwerbehinderte Menschen unter bestimmten Umständen früher in den Ruhestand gehen.

Bei Personen mit einer Behinderung die keinen GdB von 50 haben, aber dennoch mit erheblichen Einschränkung leben müssen, kommt eine Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen als Arbeitnehmer*in infrage. Es gilt also, dass eine Gleichstellung erfolgt, wenn ohne diese kein Arbeitsplatz gefunden wird. Diese Regelungen ist beschränkt auf den Arbeitsplatz und gilt nicht für andere Lebensbereiche. Hierzu heißt es in Paragraph 2 Absatz 3 des neunten Sozialgesetzbuch:

(3) Schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden sollen Menschen mit Behinderungen mit einem Grad der Behinderung von weniger als 50, aber wenigstens 30, bei denen die übrigen Voraussetzungen des Absatzes 2 vorliegen, wenn sie infolge ihrer Behinderung ohne die Gleichstellung einen geeigneten Arbeitsplatz im Sinne des Paragraph 156 nicht erlangen oder nicht behalten können (gleichgestellte behinderte Menschen).